Schulcampus und Berneckschule: Es geht weiter

Nach einer ausführlichen Diskussion im Ausschuss für Umwelt und Technik hat auch der Gemeinderat grünes Licht für die weitere Planung des Schulcampus gegeben. Dabei habe die Verwaltung die Änderungswünsche aus der Ausschusssitzung aufgenommen, so Fachbereichsleiter Bent Liebrich.

Schramberg.  Im Ausschuss hatte für die CDU Clemens Maurer die Hoffnung geäußert, „dass es nun zügiger voran geht“. Er hatte gefordert, die Stadtverwaltung solle mit einem klaren Projektmanagement, in dem der Projektumfang, die Arbeitsschritte und Meilensteine festgelegt, klare Verantwortlichkeiten sowie ein Zeitplan aufgestellt werden, „weiter mit höchster Priorität an der Entwicklung des Schulcampus, insbesondere am Bau der Verbundschule“ arbeiten.  Die Erweiterung der Berneckschule soll die Stadt parallel dazu weiter planen.

Berneckschule bleibt am Standort

Zu den bisherigen Beschlussvorschlägen hatte die CDU weitere Änderungen und Ergänzungen vorgeschlagen, die die Verwaltung aufgenommen und für den Gemeinderat eingearbeitet hatte.

Demnach bleibt Berneckschule am bestehenden Standort und soll mit einer Mensa erweitert werden. Dabei soll die Stadt möglicher Fördermöglichkeiten nutzen.  

Auch soll das Parkierungsproblem auf dem Schulcampusgelände gelöst werden. Beim Grunderwerb und der Schulbauförderung soll die Verwaltung günstige Gelegenheiten nutzen. Schließlich soll die Verwaltung prüfen, ob ein Sanierungsgebiet für das Schulcampusgelände und angrenzende Straßen möglich wäre.

Weitreichende Entscheidungen

Die Sprecherin der Fraktion SPD/Buntspecht Tanja Witkowski meinte mit Blick auf die vielen Grundschuleltern und deren Kinder in der Sitzung, der Rat treffe eine weitreichende Entscheidung. Ihre Fraktion kämpfe schon immer an der Seite der Kitas und Schulen. „Wir haben beim Thema Schulen viele Baustellen und wir können Ihre Sorgen als Eltern und Ihre Ungeduld gut verstehen, das geht uns ganz genauso.“

Aus Sicht der Stadt stelle sie fest, dass Schramberg sich als Schulträger nicht aus der Verantwortung ziehe, sondern versuche, die Probleme Stück für Stück zu lösen. Die Entscheidung für den Schulcampus an der Graf-von-Bissingen-Straße sei „in einem schwierigen demokratischen Prozess mit allen anderen Fraktionen“ gefallen.  

Mit der Fertigstellung des Don-Bosco-Kindergarten-Neubaus sei der erste Schritt nun abgeschlossen. Wegen der „weniger guten Finanzen“ werde es nicht möglich sein, alles sofort umzusetzen. Es müsse deutlich werden, „dass alle Schulen wichtig sind“. Ihre Fraktion werde zustimmen, damit die Stadtverwaltung „hoffentlich mit schnellen Schritten und großer Hingabe weiterarbeiten“ kann.

Wachsende Schülerzahlen nicht absehbar

Clemens Mauer (CDU) entgegnete, seit zehn Jahren seien sich alle Fraktionen einig gewesen, dass Schulen und Kitas „ein großes Thema“ seien und bleiben. Er bestätigte, dass „nicht alles optimal gelaufen“ sei.

Bei der Zusammenlegung der beiden Grundschulen sei nicht absehbar gewesen, „dass wir Außenklassen brauchen“. Zwei Krisen, die Flüchtlinge ab 2015 und die vor dem Krieg aus der Ukraine Geflohenen ab 2022, hätten steigende Kinderzahlen gebracht. Das sei nicht vorhersehbar gewesen.

Andere Finanzierungsmöglichkeiten prüfen

Sein Fraktionskollege Thomas Brantner bat, die Verwaltung möge über andere Finanzierungsmöglichkeiten wie Privat-öffentliche Partnerschaften nachdenken. „Vielleicht kommen wir so schneller ans Ziel.“

Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr versicherte: „Schulen sind uns seit Jahren besonders wichtig. Die Investitionen in die Schulen und Kitas sind immer auf Platz eins und zwei.“ Bei der Betreuung sei man an der Berneckschule bislang sehr großzügig gewesen und biete diese freiwillig kostenfrei an.

Sie kritisierte die staatlichen Leistungsversprechen, die die Kommunen dann umsetzen müssten. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung beispielsweise klinge „ganz toll“, doch die Umsetzung werde nie komplett vom Bund oder Land bezahlt.

Module kommen

Zu den Erweiterungsmodulen an der Berneckschule erläuterte Eisenlohr, nach dem Beschluss vor einem drei Viertel Jahr habe die Verwaltung die Pläne gefertigt. Diese lägen nun bei der Baurechtsbehörde. Sobald die Baugenehmigung vorliege, könne die Stadt die Module für vier zusätzliche Klassenzimmer bestellen.

„Es gibt jede Menge Papierkram, bevor man etwas sieht“, meinte sie mit Blick auf die Eltern. Dank zusätzlicher Architektinnen im Hochbauamt, könnten nun Projekte „mehr Fahrt aufnehmen“, versprach Eisenlohr.

Volker Liebermann ÖDP enthielt sich, alle anderen Rätinnen und Räte stimmten für den Beschlussvorschlag.